Wandelhalle Gespräche: Barrierefreies Bundeshaus

Wandelhalle Gespräche: Barrierefreies Bundeshaus

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Was bedeutet Demokratie? Wenn wir an ein demokratisches System denken, denken wir ans Stimmrecht, an gerechte Wahlen, an eine pluralistische Medienlandschaft, ans allgemeine Wahlrecht. In meinen Augen ist das Schlüsselwort, das am besten erklärt, was Demokratie bedeutet, ein anderes: das Wort «Mitwirkung». Mitwirkung am öffentlichen Leben und an den Entscheidungen, die uns alle betreffen, Mitwirkung bei den Wahlen – als Wählerin bzw. Wähler oder als Kandidatin bzw. Kandidat.

 

Eine Mitwirkung, die möglich wird durch ein zweites Schlüsselwort, das eng verbunden ist mit dem Konzept der Demokratie: «Zugänglichkeit». Denn Stimm- und Wahlrecht sowie Pluralismus sind toter Buchstabe, wenn sie nur auf dem Papier bestehen. Es geht hier um den philosophischen Unterschied zwischen negativer und positiver Freiheit, zwischen «frei von…» und «frei zu». Einfacher gesagt: Freiheit ist nicht das Fehlen von Zwängen, Freiheit bedeutet vielmehr, in der Lage zu sein, die eigenen Möglichkeiten zu nutzen. Jeder Staat, der wirklich demokratisch sein möchte, hat deshalb die Aufgabe, den freien Zugang zu den Instrumenten der Demokratie zu gewährleisten und so die politische Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.

 

Sehr geehrte Damen und Herren

Herzlichen willkommen im Namen meiner Ratskolleginnen und -kollegen zur Veranstaltung «Wandelhalle. Gespräche über Politik und Parlament», bei der es heute um die Barrierefreiheit – die Zugänglichkeit – des Bundeshauses geht. Als diese Diskussionsreihe, bei der die Räumlichkeiten des Parlaments der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und der Dialog zwischen der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern gefördert wird, im vergangenen Januar lanciert wurde, hat mich das sehr gefreut. Das Bundeshaus als zentraler Ort der Schweizer Politik muss weitestmöglich zugänglich, offen und erlebbar sein. Es braucht diese grundsätzliche Zugänglichkeit, um die gefühlte Distanz zwischen der so genannten «politischen Elite» und dem «Volk» zu verringern – eine Distanz, die auch bei uns immer grösser wird.

 

Die Parlamentsdienste machen bereits viel, um der gesamten Bevölkerung den Zugang zu gewährleisten. Lassen Sie mich einige Beispiele nennen. Für alle, die das Parlamentsgebäude «physisch» besichtigen möchten, finden regelmässig kostenlose Führungen auf Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch statt. Für gehörlose oder schlecht hörende Menschen gibt es spezielle Führungen in Gebärdensprache. Zudem wird versucht, auch Menschen mit motorischen Schwierigkeiten entgegenzukommen. Für blinde oder sehbehinderte Menschen gibt es sogar ein Modell des Bundeshauses, das es ermöglicht, die Struktur des Gebäudes mit den Händen zu ertasten. Ausserdem können sie an einer Audioführung mit speziell dafür ausgebildeten Parlamentsführerinnen bzw. -führern teilnehmen. Schliesslich gibt es zahlreiche Sonderveranstaltungen wie die in Kürze endende Ausstellung «100 Jahre Proporz», die «Nacht der Museen» oder spezielle Führungen für Familien mit kleinen Kindern.

 

Die Parlamentsdienste beschränken sich allerdings nicht darauf, das Parlamentsgebäude physisch zugänglich zu machen, vielmehr kann es auch virtuell besucht werden. So freue ich mich sehr, die Umsetzung einer von mir angestossenen Massnahme durch die Parlamentsdienste bekannt geben zu können: Ab heute ist der Teil der Website des Parlaments, der grundlegende Auskünfte über die Struktur und die Funktionsweise unseres Parlaments und unserer Demokratie gibt, in Leichter Sprache verfügbar. In der Schweiz haben schätzungsweise knapp eine Millionen Menschen Schwierigkeiten, komplizierte Texte zu verstehen. Deshalb sind in den letzten Jahren verschiedene «Dienste für Leichte Sprache» entstanden, welche in Zusammenarbeit mit den Organisationen, die sich für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung einsetzen, Texte «vereinfachen», um sie einem breiteren Publikum zugänglich zu machen. Die Übertragung in Leichte Sprache erfolgt auf der Grundlage eines Regelwerks, welches im Rahmen des europäischen Projekts «Inclusion Europe» ausgearbeitet worden ist, und wurde in unserem Fall von der Organisation ProInfirmis vorgenommen. Diese hat die Texte aus dem Deutschen, Französischen und Italienischen in die jeweiligen Leichten Sprachen übersetzt. Herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit an diesem Projekt.

 

Dies sind wichtige Schritte, um die aktive und selbständige Mitwirkung jedes und jeder Einzelnen an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu erleichtern. Diese Mitwirkung ist das Recht aller Bürgerinnen und Bürger und zugleich eine Stärke unserer Gesellschaft, wie es auch der Bericht des Bundesrates von Mai 2018 unterstreicht. Ich danke Ihnen für Ihr Kommen und übergebe nun das Wort an den Moderator des Abends, Daniel Lüthi.

 

 

Dopo tavola rotonda di discussione

 

Herzlichen Dank Giulia Broggini, Beat Flach, Judith Hanhart, Stéphane Kessler und Michael Küng für diese interessante Diskussion. Und natürlich vielen Dank auch an Daniel Lüthi für die ausgezeichnete Moderation.

Es ist mir nun eine grosse Freude, Ihnen die Ehrengäste dieses Abends vorzustellen: MOPS_DanceSyndrome, die extra aus dem Tessin angereist sind. Eine Tanzgruppe, die aus jungen Erwachsenen mit Down-Syndrom besteht. MOPS ist seit über zehn Jahren aktiv und einzigartig in Europa. Die Tanzgruppe verfolgt den Schutz und die Stärkung des Einzelnen durch die Vielfalt und wird mit seinen Tänzerinnen und Tänzer zu einer universellen Botschaft des Respekts für eine umfassendere, aufmerksamere und bewusstere Gesellschaft. Heute werden Amedea Aloisi, Gaia Mereu, Elisabetta Montobbio und Simone Lunardi unter der künstlerischen und choreografischen Leitung von Ela Franscella auftreten. Vielen Dank, dass Sie heute zu uns gekommen sind. Verlieren wir keine weitere Zeit: Bühne frei!

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